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Autor

Monika Lungmus

verfasst am

05.11.2010

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Weitere Informationen zum Verbandstag 2010 gibt es auf der Website des DJV.

Bild: Gabriele Fromm

Auf dem jährlichen Verbandstag – wie hier 2009 in Berlin – legen Journalisten aus den Landesverbänden die Richtschnur für das DJV-Arbeitsprogramm fest.

DJV-Verbandstag

Eine Satzungslücke?

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) veranstaltet vom 8. bis 10. November nicht nur seinen jährlichen Verbandstag, sondern am Montag zusätzlich einen außerordentlichen Verbandstag. Mehr als 200 Journalisten aus ganz Deutschland werden zu diesem außerordentlichen Verbandstag nach Essen reisen. Der journalist sprach mit Hauptgeschäftsführer Kajo Döhring über die Hintergründe.

Bild: Michael Ebner

Kajo Döhring: "Wir wollen uns rechtstreu verhalten"

journalist: Vom 8. bis 10. November findet in Essen der DJV-Verbandstag statt. Warum wird kurz zuvor noch ein außerordentlicher Verbandstag einberufen?

Kajo Döhring: Der DJV befindet sich in einem Rechtsstreit mit dem DJV-Landesverband Brandenburg, der die Wirksamkeit der Verbandstagsbeschlüsse 2009 bezweifelt. Und die Richterin, die beim Landgericht Berlin damit befasst ist, hat uns mitgeteilt, dass sie in der Zusammensetzung des Verbandstags ein Problem sieht. Die DJV-Satzung sehe zwar die Möglichkeit mittelbarer und unmittelbarer Mitgliedschaft vor, enthalte aber für unmittelbare Mitglieder keine besonderen Regelungen. Anders gesagt: Die Vertretung der unmittelbaren Mitglieder sei nicht geregelt. Der Verbandstag sei daher keine Mitgliederversammlung. 

Was steht genau in der DJV-Satzung?
Und was stört den Landesverband Brandenburg?

In der Satzung steht, dass diejenigen Landesverbände, in deren Satzung es entsprechend geregelt ist, ihre Mitglieder als unmittelbare Mitglieder dem DJV zuordnen können. Der DJV sei, so argumentiert der Landesverband Brandenburg, daher nicht nur Dachverband der 17 Landesverbände, sondern er habe auch persönliche Mitglieder. Folglich seien die Verbandstagsbeschlüsse unwirksam, weil nur Delegierte anwesend waren und nicht die unmittelbaren Mitglieder.

In welchen Landesverbänden gibt es diese unmittelbaren DJV-Mitglieder?

Es gibt fünf Landesverbände, die eine entsprechende Regelung haben. Das sind neben Brandenburg auch Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen – zusammen etwa 15.000 Mitglieder. Deshalb überrascht uns die Einschätzung der Richterin. Denn die Berücksichtigung dieser 15.000 Mitglieder zwingt uns zu einer eklatanten Ungleichbehandlung.

Wie sieht diese "eklatante Ungleichbehandlung" genau aus?

Beispielsweise könnten die vom Landesverband Brandenburg angegebenen 349 Mitglieder mit jeweils eigenem Stimmrecht zu einem Verbandstag kommen, während der mit rund 8.600 Mitgliedern größte Verband, der Bayerische Journalisten-Verband, nur 59 stimmberechtigte Delegierte stellt. Hier stimmt doch die Gewichtung nicht. Diesen Aspekt berücksichtigt das Landgericht unseres Erachtens aber nicht.

Was wird Aufgabe des außerordentlichen Verbandstags sein?

Wir sind der Auffassung, dass die Interessen aller Mitglieder bislang gut von den Delegierten vertreten wurden, die den Verbandstag bilden. Die Anzahl der Delegierten ist proportional zur Mitgliederstärke der jeweiligen Verbände. Das ist also sehr demokratisch. Wir wollen uns natürlich rechtstreu verhalten und haben zu dem außerordentlichen Verbandstag und zugleich zur Mitgliederversammlung eingeladen. Hier soll eine klarstellende Satzungsänderung beschlossen werden. 

Der DJV greift also einem Urteil vor? 

Das ist richtig. Wenn das Urteil im Sinne des Klägers ausfällt, dann korrigieren wir mit der Satzungsänderung die von ihm reklamierte Lücke. Wenn das Urteil anders ausfällt und unserer eigentlichen Rechtsauffassung entspricht, wird die Gegenseite vermutlich in die Berufung gehen. Auch deshalb ist es aus unserer Sicht zwingend, diese Klarstellung vorzunehmen. 

Der Verbandstag

In der Ruhrmetropole Essen wird NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren rund 300 Journalisten begrüßen. Der DJV richtet in diesem Jahr seinen Verbandstag vom 8. bis 10. November im Congress Centrum der Grugahalle aus. Hier soll die Richtschnur für das DJV-Arbeitsprogramm des kommenden Jahres festgelegt werden. Die Anträge, über die die Delegierten der 17 Landesverbände diskutieren und abstimmen werden, befassen sich mit aktuellen berufs- und medienpolitischen Fragen. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die Tarifverhandlungen, die Um- und Durchsetzung der gemeinsamen Vergütungsregeln, die Stärkung des Informantenschutzes, die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Festschreibung von Informationsinhalten bei privaten Rundfunkanbietern.

Update 8. November 2010: Auf dem außerordentlichen Verbandstag in Essen hat die große Mehrheit der anwesenden DJV-Mitglieder die entsprechende Satzungsänderung beschlossen.

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