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verfasst am

09.11.2011

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  • Hier geht es zur Essener Erklärung aus dem Jahr 2010.
Bild: journalist.de

DJV-Verbandstag 2011

Würzburger Erklärung

Der Deutsche Journalisten-Verband hat auf seinem Verbandstag als Leitantrag die Würzburger Erklärung verabschiedet. Darin fordern die rund 300 Delegierten bessere Rahmenbedingungen für den Berufsstand. journalist.de dokumentiert die Erklärung im Wortlaut.

Die Medienlandschaft hat sich aufgrund der rasanten technischen Entwicklung und dem dadurch möglichen explosionsartigen Wachstum digitaler Angebote stark gewandelt. Die Medienunternehmen reagierten hierauf unter anderem mit der Einstellung von Titeln, Formaten und drastischen Einsparmaßnahmen, wodurch Tausende Journalisten ihren Job verloren oder durch Outsourcing, Leiharbeit, etc. nur noch zu deutlich verschlechterten Arbeitsbedingungen beschäftigt werden.

Gleichzeitig wird immer weniger in Qualitätsjournalismus investiert. Gespart wird sowohl an der Ausbildung als auch an der lokalen Berichterstattung. Recherche – und insbesondere die investigative Recherche – ist aufgrund der immensen Arbeitsverdichtung in den Redaktionen kaum oder gar nicht mehr möglich. Unterhaltungs- und werbeorientierte Medienangebote nehmen immer mehr zu. Qualität und Pluralismus verkommen zu Schlagwörtern und es häufen sich die Anzeichen, dass ausschließlich kommerzielle Interessen auf Kosten der Unabhängigkeit des Journalismus verfolgt werden.

Die Freiheitsrechte werden mehr und mehr eingeschränkt. Durch die Gesetzgebung wird der Quellenschutz geschwächt, das Redaktionsgeheimnis ausgehöhlt und die Stellung des Journalisten als Berufsgeheimnisträger vielfach ignoriert.

Urheber müssen den totalen Ausverkauf ihrer Rechte durch Verlage und Sender hinnehmen, weil es an Instrumenten zur Durchsetzung vorhandener Rechte mangelt. Freie erleben, dass sich die Zeitungsverleger nicht an Absprachen halten und weiterhin Dumping-Honorare zahlen, die weit unter den Gemeinsamen Vergütungsregeln liegen.

Der Medienwandel darf nicht dazu führen, dass die Werte des Journalismus aufgrund von wirtschaftlichen Interessen aufgeweicht, politisch infrage gestellt oder schlicht ignoriert werden. Daher appelliert der Deutsche Journalisten-Verband an den Gesetzgeber, Rahmenbedingungen für eine neue Medienordnung auf nationaler und internationaler Ebene zu schaffen.

1. Unabhängiger Journalismus ist eine öffentliche Aufgabe

Neue Rahmenbedingungen müssen dafür sorgen, dass der Journalismus nicht für den wirtschaftlichen Erfolg von Verwertern und Aggregatoren missbraucht wird. Wir fordern die Stärkung der Freiheitsrechte für alle in der Berichterstattung tätigen Journalisten. Insbesondere gegenüber Hausrechte ausübenden öffentlichen Institutionen und gegenüber hoheitsrechtlich tätigen Personen und Organen sowie Vereinen und Verbänden oder anderen privaten Organen der gesellschaftlichen Organisationen. Wir fordern den uneingeschränkten Quellenschutz. Qualitätsjournalismus muss auch unter den Vorzeichen des Medienwandels aufrecht erhalten werden können. Seine zentrale Bedeutung für unsere demokratische Ordnung bedarf der uneingeschränkten öffentlichen und politischen Förderung

2. Die Medienunternehmer müssen ihrer Verantwortung für die Pressefreiheit gerecht werden

 

Die Medienunternehmer sind als Organisatoren und Finanziers journalistischer Produkte an der Verwirklichung der Pressefreiheit maßgeblich beteiligt. Sie stehen in der Pflicht, für die entsprechenden Rahmenbedingungen eines ethischen und qualitätsvollen Journalismus zu sorgen. 

3. Das Urheberrecht dient dem Schutz der Kreativen, nicht der Verwerter

Die Erosion des geistigen Eigentums und der "Rechteklau" müssen endlich ein Ende haben. Die Politik hat dafür Sorge zu tragen, dass eine wirtschaftliche Übermacht der Verwerterseite nicht länger die Ausübung der Urheberrechte erschwert oder unmöglich macht.

Jede Nutzung setzt eine angemessene Vergütung voraus. Dieser Grundsatz des Urheberechts darf nicht durch einen völligen Ausverkauf der Rechte zur leeren Worthülse verkommen. Erweisen sich Instrumente, wie z.B. die Gemeinsamen Vergütungsregeln, in der Praxis als kaum durchsetzbar, müssen sie durch den Gesetzgeber nachgebessert werden.

4. Die Ausübung der Pressefreiheit darf nicht von Renditevorgaben abhängig sein

Der Grundkonsens eines ethischen und qualitätsvollen Journalismus als existentielle Grundlage unserer Demokratie darf nicht Renditevorgaben geopfert werden.

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