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Autor

Heike Rost

verfasst am

09.09.2011

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Kein Kommentar: Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy (SPD) sieht seine Äußerungen auf Facebook als Privatsache an. (Bild: dpa/Mike Wolff/TSP)

Entgleisungen auf Facebook

"Sie können mich mal – Kreuzweise!"

Offenbar ohne sich um die Nutzungsrechte zu scheren, hat SPD-Politiker Sebastian Edathy etliche Fotos aus Agenturen und anderen Quellen in seinem Facebook-Profil veröffentlicht und bearbeitet. Als ein Bildjournalist den Bundestagsabgeordneten in der Kommentarleiste auf den fragwürdigen Umgang mit dem Urheberrecht anspricht, reagiert Edathy mit persönlichen Beleidigungen.

Auf den ersten Blick ist es ein ärgerlicher, aber alltäglicher Fall aus dem Web 2.0: Fotos von Politikern, hochgeladen auf die öffentlich sichtbare Pinnwand eines Facebook-Profils. Zum Teil wurden sie verändert, durch Sprechblasen ergänzt, mit kritischen, manchmal süffisanten und polemischen Bemerkungen versehen. Quellenangaben aber fehlen. Dabei stammen die Fotos nicht vom Profilinhaber selbst, sondern etwa aus dem Fundus der Agentur ddp, aus einem Weblog oder von Zeitungswebsites.

Grund genug für einen bildversierten Profilbesucher, kritisch nachzufragen: "Sie nutzen hier eine Reihe von Bildern für Ihre politischen Aktivitäten, die nicht von Ihnen sind. (...)  Haben Sie eigentlich die Nutzungsrechte (…) erworben?" Die Antwort war kurz und bündig: "Ich schlage vor, Sie verklagen mich oder lassen mich verklagen." Der Bildjournalist fragte noch einmal etwas deutlicher nach: "Sehen Sie eigentlich einen Unterschied in der Copyrightverletzung durch Textpassagen bei der Erstellung von Promotionen und der Nutzung von Fotos, an denen man keine Rechte hat?" Die Antwort: "Sie können mich mal." Und ergänzend: "Kreuzweise!" Doch der Kritiker ließ sich nicht einschüchtern. Einen erneuten Hinweis inklusive dokumentierender Links konterte der Profilinhaber schließlich mit: "...können Sie mich, wie gehabt, mal am Arsch lecken".

Wäre das Facebook-Mitglied mit der ungehobelten Diktion irgendwer – man könnte die Angelegenheit zwischen Unbedarftheit und Unverschämtheit einordnen. So allerdings entpuppt sich der Zufallsfund des Profilbesuchers als peinliche Panne: Eigentümer des Facebook-Accounts ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. Edathy, 42 Jahre alt, ist ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags; diverse Gesetzesvorlagen, etwa zum Thema "Verwaiste Werke", sind von ihm mit unterzeichnet. Man darf also getrost davon ausgehen: Edathy ist Fachmann und kennt sich mit der sensiblen Thematik Urheberrecht bestens aus. Sein Facebook-Profil betreut er selbst, zumindest bestätigt das ein Mitarbeiter seines Berliner Abgeordnetenbüros.

Screenshot: journalist

 

Verbale Entgleisungen:
Auszug aus den
Facebook-Postings

 

Abgebildet in Edathys Facebook-Profil ist auch die zurückgetretene FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin. Pointiert kommentiert Edathy deren Plagiatsaffäre und illustriert das Ganze mit dem Foto eines Wahlplakats – einem Foto, das offenbar aus einem Weblog herüberkopiert wurde. Der Blogbetreiber, der das Plakat fotografiert hatte, reagiert überrascht: Weder sei ihm die Nutzung seines Bildes bekannt gewesen, noch habe er eine entsprechende Anfrage erhalten, bestätigt er auf Nachfrage des kritischen Profilbesuchers.

"Das kann ich nicht glauben", kommentiert der Berliner Urheberrechtsspezialist Christian Donle den Fall. Lässt man die ironische Note der Angelegenheit außen vor, bleiben harte Fakten: Unrechtmäßige Nutzung von Fotos ist geistiger Diebstahl. Und das öffentlich geäußerte, persönlich adressierte Götz-von-Berlichingen-Zitat erfüllt den Straftatbestand der Beleidigung. Dabei müsste sich Edathy über mögliche Folgen durchaus im Klaren sein – hat er sie doch selbst bei anderer Gelegenheit gefordert: "Wenn das Urheberrecht des Bundestages verletzt wurde und das keine Konsequenzen hat, würde ein negativer Präzedenzfall geschaffen." Anlass war die umstrittene Entscheidung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im April dieses Jahres, auf einen Strafantrag in der Plagiatsaffäre um den früheren Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zu verzichten.

Eine Stellungnahme gegenüber dem journalist hat Sebastian Edathy abgelehnt. In einer der Redaktion vorliegenden E-Mail schreibt er: "Es handelt sich hierbei um mein privates Profil in einem sozialen Netzwerk. Entsprechend erachte ich die Vorgänge auf diesem Profil als private Korrespondenz mit einem von mir zu bestimmenden Kreis von Personen." Edathys Freundeskreis auf Facebook umfasst 2.297 Personen. Die ungenehmigt genutzten Bilder sowie Edathys Kommentare dazu sind mittlerweile gelöscht worden. Sämtliche Fundstellen sind allerdings nach wie vor über die Links bei Facebook erreichbar und komplett als Screenshots dokumentiert. Das gesamte Material liegt der Redaktion vor.

Aktuelle Kommentare zu diesem Text

10.10.2013 00:46

Geiger Gabriele

Der fängt schon wieder an und geht auf FDP-Mitglieder los. Jetzt fängt er an, eine E-Mail von Frau Birgit Homberger zu veröffentlichen, und ich glaube kaum, dass er dazu berechtigt ist.

http://on.fb.me/17YZ8Ap

01.02.2012 22:33

Meier Sandy

scheinbar hat er jetzt draus gelernt ... statt beleidigen blockt und löscht er kritische menschen gleich *augenroll* netter mensch. absolut jämmerlich.

30.09.2011 18:52

Bernd Berger

Wie geht dieser Fall denn jetzt weiter? Ist man schon vor Gericht oder gab es einen "Vergleich" hinterm Reichstag?

23.09.2011 15:54

Jay DeeKay

Auch ich habe als Urheber von Bildmaterial bereits mehrfach Bilder von mir bei Bundestagsabgeordneten gefunden und um nachträgliche Lizensierung gebeten. Insbesondere Hr. Strengmann-Kuhn von der SPD erwies sich als frei von jedem Unrechtsbewusstsein und war auch erst nach Aufforderung durch ein Gericht zahlungswillig.

12.09.2011 11:33

bernard politverdrossen

Na, da sieht man doch gleich, dass hier wieder einer dieser unbelehrbaren Polit-Fachmänner am Werk war. Arrogant, selbstgefällig und keiner wirklichen Einsicht fähig. Es gibt zu viele davon, siehe Euro, Linke, Schwarze, Rote, Gelbe, Neonazis und den ganzen anderen Murks.

11.09.2011 13:17

Ruprecht Frieling

Bleibt zu hoffen, dass der Typ die fettest mögliche Rechnung erhält. Die bezahlt er zwar locker von seinen Diäten, aber anders lernen diese selbstgerechten Volks"vertreter" nun mal nicht.

11.09.2011 11:03

Manuela Langer

@Robert Niedermeier: Erst klauen, dann rumpöbeln erinnert mich an ganz andere Sachen. Herr Edathy hat öffentlich Material, das ihm nicht gehörte, verwendet, und ebenso öffentlich Beleidigungen gebraucht. Dies dann hinterher zu löschen ist schlichtweg ein Versuch, sein Fehlverhalten zu vertuschen. Es ist unter anderem Aufgabe von Journalisten, solche Vertuschungsversuche aufzudecken. Mit "Wühlen im Müll" hat das nichts zu tun - das wäre nur der Fall, wenn Herr E. private Vorlieben hätte, die er nicht öffentlich breitgetreten sehen will, und diese dann zu Schlagzeilen gemacht werden. Oder wenn er Äußerungen im Freundeskreis, hinter verschlossenen Türen gemacht hätte, und jemand hätte an der Tür gelauscht. Aber beides trifft hier nicht zu.

10.09.2011 22:55

Bernd Dahlenburg

Vielleicht wird Herr S.E. sich eines Tages ja dazu durchringen, dass er einen "Fehler" gemacht hat.

Ansonsten geht mir diese Person am Abend vorbei. Er nimmt sich sowieso zu wichtig.

10.09.2011 19:46

Uwe Elsen

Der neue Wahlkampf-Slogan der SPD: "Wähl mich - oder leck mich.Kreuzweise!"
http://www.rentner-news.de/content/W%C3%A4hl-mich-oder-leck-mich-Wahlkreuzweise

10.09.2011 14:08

Karsten Socher

Egal, ob die Seite öffentlich ist oder nicht, ob sie nun Freunde sehen oder nicht. Das Ding kann man einsehen. Und für einen Urheber, also alle Fotografen, ist es ärgerlich, wenn man ihre Aufnahmen irgendwo wiederfindet, wo es niemals eine Freigabe war. Ich hätte da schon längst den Anwalt von der Leine gelassen, vor allem nach so einem unangemessenen Ton.

Wer die ganze Facebook-Diskussion sehen will, Freelens hat alles gepostet: http://www.freelens.com/recht/edathy-frag-deinen-abgeordneten

10.09.2011 13:52

Heike Rost

@Stefan Rö Die Pinnwand von Herrn Edathy war und ist für Facebook-Mitglieder öffentlich sichtbar und nicht ausschließlich für seine rund 2300 Facebook-Freunde. Darüber hinaus bewirbt er sein "privates" Facebook-Profil auf seiner Website http://www.edathy.de - was sein Argument der "Privatheit" ad absurdum führt.

10.09.2011 12:39

Christian Baudissin

Wenn Politiker und überhaupt Personen, die in der Öffentlichkeit stehen, sich der Fast-Food-Platform FACEBOOK bedienen, um mit Wählern, Fans und Konsumenten in Verbindung zu treten, dürfen sie sich nicht wundern, wenn Menschen auch genau hinsehen ... also gegebenenfalls auch nicht legitimierte Fotos bemerken, und wenn deren Urheber fragen, wie es dazu kommt, dass sie verwendet werden. Da es eine Zweiwege-Plattform ist, in der nicht nur der Seiteninhaber "verlautbart", sondern sich auch auf Response einlassen muss, sollten Menschen mit schwachen Nerven und eventuellem Hang zur Rüpelhaftigkeit (man kennt sich doch selbst ein wenig, oder?) FB einfach fern bleiben. Oder von Anfang an alles einem Pressebüro überlassen.
Ich freue mich, dass "Journalist" auch mal berichtet, was auf Facebook so passiert, dass sich mehr und mehr zu einen parallelen Willensbildungsforum aufspielt (dabei immer nur gräßlich pseudo bleibt) in dem es "Befürworter" einer Sache/Person per "like"-Klicks sammelt. Das könnte sich ändern, wenn es mal den "Dislike"-Button gibt. Aber flach bleibt das allemal.

10.09.2011 11:37

Stefan Rö

Spannend ist in diesem Zusammenhang allerdings die Frage, ob die entsprechenden Fotos tatsächlich komplett frei zugänglich waren oder nur für seine "Freunde". Das macht für die Frage nach der Urheberrechtsverletzung durchaus einen ziemlichen Unterschied. Allerdings halte ich die Frage nach Copyrightverletzung oder nicht zwar im besten Fall peinlich und kann etwas teuer werden - aber es ist nicht ansatzweise ein Skandal. Skandalös ist allerdings diese Entgleisung - selbst wenn das ganze poltisch motiviert sein sollte, darf man als Politiker nicht sowas von sich geben. Aber für einen echten Shitstorm ist der Herr E. vermutlich zu unbekannt...

10.09.2011 11:24

Robert Niedermeier

Upsala, Screenshots schießen und somit Kommentare speichern, die ein Social Media-Nutzer in seinem Thread nicht länger wünscht? Erinnert mich an Leute, die im Müll des Nachbarn wühlen um irgend etwas Dubiosen auf die Spur zu kommen. Unangenehme Typen sind das zumeist, gruselig. Von "Journalisten" erwarte ich ein wenig mehr Distanz zum Wutausbruch, statt Denunziantentum oder primitiv motivierte Pranger-Mentalität aufs Geratewohl auszuspeien. Der Artikel ist selbst ist ein Ärgernis, da vom Nachrichtenwert irrelevant, zudem mit dünnem Hintergrund ausgestattet, aber beim Lesen hinterlässt er einen faden Beigeschmack...

10.09.2011 10:54

Heike Rost

@Heero Miketta Was möchten Sie mit Ihrer Formulierung "unabhängig ein Bild machen" und "ein bißchen Zickenkrieg" unterstellen?

09.09.2011 22:55

Heero Miketta

Leider gibt es keine Chance, sich unabhängig ein Bild zu machen. Es gibt nur Ausschnitte der Diskussionen zu sehen, der MdB hat sein Facebook-Profil verrammelt, und Journalist.de schreibt zwar Texte, zeigt aber nicht die anstößigen Dialoge.

Schade. So sieht das ein bisschen nach Zickenkrieg aus.

09.09.2011 21:43

Paul Hahn

Wie schön, dass sich solche "politischen Rechts-Experten" wie dieser MdB ihre eigene Blödheit in aller Öffentlichkeit selbst bescheinigen. Da weiß man doch, was man wählen soll... BTW: Das ist meine persönliche Meinung. ;-)

09.09.2011 19:53

Ralf Nöhmer

Bei facebook beklagt er sich jetzt und macht sich vom Täter zum Opfer. Brauchen wir wirklich solche Volksvertreter?!

09.09.2011 18:24

Tobias Raff

Auch ich kann das bestätigen. Ich hatte einmal das Vergnügen, mit Herrn Edathy zusammen in einer Talkshow im ZDF zu sitzen. Er hat es schlauerweise zwar vermieden, live seine rüpelhafte Art an den Tag zu legen, jedoch agierte er aus meiner Sicht auch hier, und man kann es nicht anders sagen, "hinterfotzig". Auf jede meiner Fragen, die an ihn gerichtet waren, antwortete er ausflüchtend und mit an Grenzen stoßenden, manchmal ausgesprochen peinlichen, Angriffen und Spitzfindigkeiten.

09.09.2011 18:03

Johannes Heimbach

@Ralph Döller Klar haben Politiker Vorbildsfunktion, schließlich sind sie Abgeordnete des Volkes und von diesem gewählt.

09.09.2011 17:24

Tony Türkis

@Sebastian Bremicker:
Ich hatte schon öfters mit Herrn Edathy auf Facebook und anderswo das Vergnügen, und ich darf ihnen mitteilen, dass diese Vorgänge aus meiner Sicht wahrlich keine Einzelfall sind. Keine Sorge, das ist er. Sein Tonfall scheint von der Tageszeit abzuhängen - morgens ist er höflicher und löscht dann auch schon mal seine Grobheiten vom Vortag ....

09.09.2011 17:11

Hermann v. Bergmann

Diese Art der Äußerungen scheinen mir bei Herrn Edathy nicht ungewöhnlich; in Blogs, in denen er wegen seiner Handlungen oder Äußerungen angesprochen wird, reagiert er oft einfach rüpelhaft.

09.09.2011 17:04

Ralph Döller

Die Trennung zwischen "privat" und "beruflich" wie auch der ganze Vorfall werfen die Frage auf: Haben Politiker Vorbildfunktion oder ist das ein Beruf wie jeder andere auch?

Spontan kommen mir dazu auch recht selbtgefällige Kommentierungen zum Rücktritt von Horst Köhler im vergangenen Jahr in den Sinn: "Er gehörte ja auch nicht zur politischen Klasse!" Ist es ein Privileg, dazu zu gehören? Oder eher eine Verpflichtung?

09.09.2011 16:51

Alexander Ertner

Hallo,
nun, dann verklagen wir Ihn doch einfach, oder?

09.09.2011 16:38

Dieter Röseler

Wenn das alles den Tatsachen entspricht - wofür ja so Einiges spricht - gehören dem feinen Herrn die Hammelbeine langgezogen. Und m. E. nach ist es da vernachlässigbar, ob es seine privaten oder seine Politiker-Beine sind. *koppschüddelndschmunzel

09.09.2011 16:37

Domain Checker

Das Profil gehört ihm wohl. Der Link im Profil-Info geht auf www.edathy.de. Die Domain ist auf seinen SPD-Unterbezirk registriert und von der Website geht wieder ein bebilderter Link zum FB-Profil zurück.
Aber krass, dass ein MdB als Person des öffentlichen Lebens meint, sich privat anders verhalten zu dürfen denn als MdB.

09.09.2011 16:33

Heike Rost

@Max Gerber: Die rüde Antwort - belegbar durch einen zweiten Screenshot des mittlerweile gelöschten Threads im Profil - folgte zum wiederholten, persönlich adressierten Mal auf einen weiteren Kommentar des kritischen Profilbesuchers, in dem dieser die Facebook-Fundstellen mit Links auf die Originale der Bildveröffentlichungen gegenüberstellte.

09.09.2011 16:29

Heike Rost

@Sebastian Bremicker: Selbstverständlich habe ich telefonisch via Berliner Abgeordnetenbüro, per Mail an die offizielle Bundestagsadresse (die von seinem Büro abgerufen wird) und via Facebookmail über das Profil von Herrn Edathy um seine Stellungnahme zum Thema gebeten. Genauso selbstverständlich: Dass ich mich sowohl telefonisch als auch per Mail als Journalistin vorgestellt habe und auf den geplanten Artikel im journalist hingewiesen habe. Das gehört zu einer einwandfreien Recherche.

Im letzten Absatz des Artikels können Sie die Reaktion nachlesen - zitiert aus seiner Antwortmail an mich als Autorin des Artikels.

09.09.2011 16:23

Sepp ohne Nachname

Zitat Originalmelgung:
"Sein Facebook-Profil betreut er selbst, zumindest bestätigt das ein Mitarbeiter seines Berliner Abgeordnetenbüros."
Wenn sein Abgeordnetenbüro das bestätigt, würd ich sagen, dass das mit ziemlicher Sicherheit sein FB Profil ist.

09.09.2011 16:14

Max Gerber

Da ist Ihnen aber ein kleiner Fehler unterlaufen: Der Ausdruck "Sie können mich mal" kam nicht auf die Frage, sondern auf den Hinweis des Speicherns und Verbreitens über den "Facebookverteiler". Das ist ein Unterschied

09.09.2011 16:01

Sebastian Bremicker

Und woher weiß man, daß es sich wirklich um Herrn E. handelt, der dort auf FB herumpöbelt? Technisch ist es kein Problem, unter anderem Namen aufzutreten oder auch Seitennamen zu fälschen (es werden ja auch mehrere Seiten gleichen Namens auf FB zugelassen). Hat schon jemand mit ihm geredet?

 
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