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Autor

Monika Lungmus

verfasst am

10.07.2012

im Heft

journalist 7/2012

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  • 19. Januar 2012: Ein paar Tantiemen mehr weiter
100 Millionen Euro können derzeit nicht ausgeschüttet werden. (Bild: dapd/Daniel Kopatsch)

VG Wort

Die Geschichte von der verschobenen Ausschüttung

Eigentlich war für Ende Juni der jährliche Geldregen angekündigt. Doch die Verwertungsgesellschaft Wort hat die Ausschüttung ihrer Einnahmen gestoppt. Denn ein Gerichtsurteil stellt die bisherige Verteilung an Autoren und Verleger infrage. Nur auf den ersten Blick ist das ein Sieg für die Urheber.

Für viele Autoren ist es jedes Jahr ein schöner warmer Geldregen. Denn wenn die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) Ende Juni die Tantiemen ausschüttet, bekommen sie ein hübsches Sümmchen ausbezahlt. Das Geld hat die VG Wort aus der Wahrnehmung der ihr übertragenen Rechte eingesammelt. Die Spanne des Extra-Honorars reicht von einem Menü in einem guten Restaurant bis hin zum Kleinwagen – einige Autoren haben nach der Ausschüttung gut 10.000 Euro mehr auf ihrem Konto.

Auf die Schecks beziehungsweise Überweisungen der VG Wort warten Journalisten, Schriftsteller und Übersetzer derzeit allerdings vergeblich. Die VG Wort hält die Auszahlung zurück. Vorerst jedenfalls. Grund ist ein Urteil des Landgerichts München, das der Klage des Urheberrechtsexperten und Fachautors Martin Vogel entsprach und die langjährige Ausschüttungspraxis der VG Wort infrage stellt (Az.: 7 O 28640/11). Vogel stört sich daran, dass die VG Wort nicht nur Urheber, sondern auch Verleger an den Ausschüttungen beteiligt. Die Verleger hätten bereits die Nutzungsrechte der Autoren, da bräuchten sie nicht noch die Vergütungsansprüche.

Um den aktuellen Streit besser zu verstehen, lohnt ein Blick auf die Historie: Verleger und Autoren haben die VG Wort 1958 gemeinsam gegründet. Idee war eine solidarische Interessengemeinschaft. Man wollte die Leistungen von Urhebern schützen, aber auch den Aufwand der Verleger anerkennen, ohne die die Urheber ihre Werke nicht produzieren und vermarkten können. Beim Gesetzgeber setzte sich die VG Wort von Anfang an für den Schutz des geistigen Eigentums ein – so auch für die Einführung der Bibliothekstantieme und der Geräteabgabe, die heute den größten Teil der Einnahmen ausmachen. Die Rechteinhaber sollten einen finanziellen Ausgleich bekommen, wenn Leser deren Texte für private Zwecke vervielfältigen. Und so zahlen heute etwa Copyshops sowie Kopierer- und Druckerhersteller eine pauschale Abgabe an die VG Wort.

Jahrzehntelang war man sich einig

Von den jährlichen Ausschüttungen profitierten stets auch die Verleger. Seit der Fusion mit der VG Wissenschaft im Jahr 1978 sind neben den Verlegern von Belletristik und Sachbüchern auch wissenschaftliche Fachverlage anspruchsberechtigt. Presseverlage sind hingegen nur über ihre Berufsverbände – den Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und den Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) – in der VG Wort vertreten. Die Ausschüttungen wären zu gering, würde man sie auf die einzelnen Häuser verteilen. BDZV und VDZ verwenden das ausgeschüttete Geld deshalb nur zweckgebunden für die journalistische Aus- und Weiterbildung – es fließt an die Akademie Berufliche Bildung der deutschen Zeitungsverlage (ABZV) und an die VDZ-Akademie.

Jahrzehntelang war man sich einig – der konkrete Einzelfall sollte bei der Aufteilung der Ausschüttungssumme keine Rolle spielen. Es galt ein allgemeiner Verteilungsplan: Journalisten, die für Tageszeitungen oder Publikumszeitschriften schreiben und mit der VG Wort einen Wahrnehmungsvertrag geschlossen haben, bekommen zum Beispiel 70 Prozent der Tantieme, die restlichen 30 Prozent gehen an BDZV und VDZ. Im Bereich Wissenschaft liegt die Aufteilungsquote bei 50:50.

Dieses Modell steht nun auf der Kippe. Denn das Landgericht München hat entschieden, dass die Beteiligung von Verlagen an der Ausschüttung im Einzelfall unzulässig sein kann. Wenn nicht der Verlag, sondern der Autor als Erster die Rechtewahrnehmung und somit die Vergütungsansprüche auf die VG Wort übertragen habe, dann müsse die Ausschüttung zu 100 Prozent an den Autor gehen.

Ein Sieg mit Tücken

Auf den ersten Blick sieht das wie ein toller Sieg für die Urheber aus. Und Martin Vogel, der noch Ende der 90er Jahre bei einem Symposium anlässlich des 60. Geburtstags des damaligen VG-Wort-Vorstands Ferdinand Melichar die "Symbiose von Autoren und Verlagen" gelobt hatte, mag das Urteil auch so bewerten. Trotz eines Gesprächs mit dem journalist wollte er nicht zitiert werden. Doch auf den zweiten Blick zeigen sich die Tücken des Urteils. Vogel arbeitet als Jurist beim Europäischen Patentamt, ist Mitautor des renommierten Urheberrechtskommentars von Gerhard Schricker und seit 1994 auch Mitglied der VG Wort – er kann also dort Entscheidungen mit beeinflussen.

Schon seit mehr als 20 Jahren macht sich Vogel für die Sache der Urheber stark. Unter anderem hat er den sogenannten Professorenentwurf zum Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern mitverfasst. Das Gesetz, auf Initiative der damaligen Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) und der rot-grünen Koalition entstanden, trat im Juli 2002 in Kraft.

Und mit ihm auch der für die Verwertungsgesellschaften relevante Paragraf 63a, mit dem der Streit um die Ausschüttungspraxis der VG Wort seinen Anfang nahm. Denn Paragraf 63a besagte, dass Urheber ihre Vergütungsansprüche "im Voraus nur an eine Verwertungsgesellschaft" abtreten dürfen. Die Ausschüttungen an die Verleger waren damit zum Auslaufmodell erklärt, weil Autoren ihre Rechte ja nicht mehr an sie abtreten konnten. In den Augen von Vogel ein Erfolg für die Urheber.

Die Verleger liefen Sturm. Und auch die Autoren erkannten die Brisanz der Formulierung. Der Paragraf 63a drohte, die Interessengemeinschaft zu sprengen. Der damalige VG-Wort-Chef Melichar mühte sich um Zusammenhalt. Auch die Bundesregierung versuchte, die Wogen zu glätten. Schon kurz nach Inkrafttreten des Paragrafen 63a arbeitete man im Bundesjustizministerium an einer Neufassung. Die Verlegerbeteiligung, darin waren sich alle einig, sollte wieder gesetzlich verankert werden. Doch Gesetzesverfahren ziehen sich. Und für die Aufsichtsbehörde der VG Wort, das Deutsche Patent- und Markenamt, spielen Absichten keine Rolle. Die Behörde pochte auf Gesetzestreue und forderte die VG Wort auf, die Quoten der Verteilungspläne zugunsten der Urheber zu ändern.

Neues Gesetz, alter Verteilungsplan

Die VG Wort steckte in der Klemme. Einerseits musste sie der behördlichen Anweisung folgen, anderseits wollte sie die bewährte Zusammenarbeit der Berufsgruppen nicht gefährden. So kam es zu einem Kompromiss. Am 17. Januar 2004 beschloss eine außerordentliche Mitgliederversammlung, zunächst einmal den Verteilungsplan für wissenschaftliche Fachzeitschriften zu ändern und den Verlegeranteil stufenweise auf 38 Prozent abzusenken. Zugleich verankerte man in der Satzung der VG Wort, dass den Verlagen "ein ihrer verlegerischen Leistung entsprechender Anteil am Ertrag der VG Wort" zusteht.

Die Gesetzesänderung trat erst vier Jahre später in Kraft. Unmittelbar danach nickten die Mitglieder der VG Wort die Rücknahme des veränderten Verteilungsplans ab. Mit einer einziger Gegenstimme, der von Martin Vogel. Erbost wandte sich der Jurist, der dafür bekannt ist, nicht schnell klein beizugeben, an den Petitionsausschuss des Bundestags. Ohne Erfolg.

Dies alles muss den streitbaren Kämpfer für die Urheber sehr gewurmt haben. 2011 verklagte er die VG Wort. Vogel wandte sich dabei gegen den für ihn relevanten Verteilungsplan Wissenschaft. Er berief sich auf seinen Wahrnehmungsvertrag von 1984, mit dem er alle Vergütungsansprüche an die VG Wort abgetreten habe. Dem Verlag stehe also keine Ausschüttung zu. Denn aus dem revidierten Paragrafen 63a folge nicht, dass auch solche Verlage an der Verteilung zu beteiligen seien, die gar keine Rechte eingebracht hätten. Das sieht auch das Landgericht München so. Der Gesetzgeber habe den Verlagen kein eigenes Leistungsschutzrecht eingeräumt. Daher sei es nicht Aufgabe der VG Wort, hier eine Umverteilung vorzunehmen.

Tatsächlich ist der Paragraf 63a "nicht besonders glücklich formuliert", sagt auch Benno Pöppelmann, der Justiziar des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), der die Journalisten und Sachbuchautoren innerhalb der VG Wort berät. Allerdings habe das Landgericht München seine Entscheidung nicht mit dem Paragrafen 63a des Urheberrechtsgesetzes begründet, sondern mit Paragraf 7 des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes: Die VG Wort habe auf die Vergütungen, die dem Kläger zustehen, "einen pauschalen Abzug zugunsten der Verleger" vorgenommen und damit gegen das in Paragraf 7 formulierte Willkürverbot verstoßen.

Ist ein Verteilungsplan willkürlich?

DJV-Justiziar Pöppelmann schüttelt den Kopf. "Die Verteilungspläne", sagt er, "sind doch von der Mitgliederversammlung beschlossen worden. Was soll daran willkürlich sein?" Letztlich würdige das Gericht nicht einmal seine eigene Rechtsprechung. "Noch 2007 war es der Meinung, dass den Verlagen ein Anteil an den Ausschüttungen zustehe", sagt Pöppelmann mit Blick auf ein Verfahren, das damals zwei Verlage angestrengt hatten. "Jetzt vertritt es die Meinung, dass der Verteilungsplan Wissenschaft wegen der Beteiligung von Verlagen willkürlich sei." Das Landgericht würdige ebenfalls nicht, dass der Kläger mit der Unterzeichnung des Wahrnehmungsvertrags explizit auch den Verteilungsplan der VG Wort, auch einen nachträglich korrigierten, als Bestandteil akzeptiert habe.

Die VG Wort hat Berufung eingelegt. "Hätte das Urteil Bestand", sagt Rainer Just, einer der beiden geschäftsführenden Vorstände der VG Wort, "dann müssten wir jeden einzelnen Wahrnehmungsvertrag, jedes einzelne Werk und jeden Verlagsvertrag genau prüfen: Hat der Verlag tatsächlich die Rechte? Oder hatte der Autor die Rechte schon an die VG Wort abgetreten, bevor er den Vertrag mit dem Verlag schloss?" Ein ungeheurer Aufwand, der die Verwaltungskosten der VG Wort deutlich in die Höhe treiben würde. "Das ginge natürlich zulasten der Ausschüttungen an die Urheber", so VG-Wort-Chef Just.

Das Urteil hat für die Urheber noch einen weiteren Nachteil: Die Verteilungspläne der VG Wort garantieren auch jenen Autoren eine Ausschüttung, die ihre Rechte zuerst an den Verlag abgetreten haben, vielleicht ohne es selbst zu wissen. Künftig könnten sie leer ausgehen. Diese Lesart deutet auch das Landgericht München an: Weil Rechte nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch nicht zweimal abgetreten werden können, könnten Autoren, die ihre Vergütungsansprüche erst an einen Verlag und danach an die VG Wort abgetreten haben, "zu Unrecht begünstigt" sein. Gerade bei wissenschaftlichen Veröffentlichungen sind solche Fälle laut VG Wort weit verbreitet.

Das Urteil könnte sich also als "Pyrrhussieg für die Autoren" erweisen, wie Ulf J. Froitzheim meint. Der freie Wirtschaftsjournalist ist Mitglied im DJV und sitzt für die Berufsgruppe 2 (Journalisten, Autoren und Übersetzer von Sachliteratur) im Verwaltungsrat der VG Wort: "Erstens besagt das Urteil ausdrücklich, dass auch Verlagsverträge zulässig sind, nach denen der Autor seine Ansprüche gegenüber der VG Wort komplett verliert." Der Autor ist dann auf Nulldiät gesetzt.

"Zweitens", so Froitzheim, "wird die Verlegerlobby, falls die Entscheidung nicht von höherer Instanz gekippt wird, nicht lockerlassen, bis sie auch für den Printbereich ein einklagbares Leistungsschutzrecht bekommt." Es drohe die Zerschlagung der VG Wort in eine Verwertungsgesellschaft für Autoren und eine für Verlage. Die Folgen: nicht absehbar. Dass die Urheber durch die Spaltung gestärkt werden – etwa wenn es darum geht, mit der Geräteindustrie über die Höhe ihrer Reprographie-Abgabe zu verhandeln – darf allerdings bezweifelt werden.

Jetzt prüft das Patentamt

Martin Vogel hatte sich zwar nur gegen Bestimmungen des Verteilungsplans Wissenschaft gewandt. Weil das Urteil aber über den Einzelfall hinausweist und das ganze System der Verwertungsgesellschaften infrage stellt, hat die VG Wort vorsichtshalber die Ausschüttung für alle Bereiche und Berufsgruppen gestoppt. Schließlich geht es um ein zu verteilendes Volumen von rund 100 Millionen Euro. Da will der Vorstand kein Risiko eingehen.

Martin Vogel interessiert das allerdings nicht. Er hält das Vorgehen der VG Wort weder rechtlich noch sachlich für begründet. Den Autoren legte er deshalb in einem Interview mit irights.info nahe, auf die Ausschüttung ihres Anteils zu drängen und ihre Ansprüche notfalls auf juristischem Weg geltend zu machen. Doch eine solche Klage ist heikel und könnte wie im aktuellen Fall nach hinten losgehen.

Die VG Wort hat jetzt das Patent- und Markenamt um Prüfung gebeten. Spätestens zum 1. August soll es mitteilen, ob Bedenken gegen eine Ausschüttung bestehen. Sollte das Amt grünes Licht geben, wird die VG Wort das Geld unverzüglich ausschütten. Schätzt es das Risiko als zu hoch ein, wird man sich weiter beraten müssen. Im schlimmsten Fall könnten die Ausschüttungen so lange zurückgehalten werden, bis der Streit rechtssicher entschieden ist.

Es scheint, als habe Vogel den mehr als 100.000 Autoren, die an der Hauptausschüttung der VG Wort teilnehmen, einen Bärendienst erwiesen. Auch Fotografen und Künstler, die bei der VG Bild-Kunst gemeldet sind, könnten ihn vielleicht alsbald verfluchen. Nicht ausgeschlossen ist, dass auch sie vergeblich auf den Geldregen warten. Vorerst jedenfalls.

Update, 14. August 2012

Der Vorstand der VG Wort hat heute in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, die Ausschüttungen im Jahr 2012 noch im August an Autoren und Verlage entsprechend den geltenden Verteilungsplänen durchzuführen. Hier geht es zur Erklärung der VG Wort (PDF).

 

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Aktuelle Kommentare zu diesem Text

14.08.2012 17:07

Gregor Landwehr

Neben dem Urteil des LG München sollte in dem Zusammenhang auch das Luksan-Urteil nicht vergessen werden, die Konsequenz die sich daraus ergibt ist nämlich, dass die bisherige Ausschüttungspraxis der VG Wort gegen EU Recht verstößt: http://debatare.de/hintergrund/vg-wort-verstoest-gegen-eu-recht/

23.07.2012 14:21

Nicole Houwer-Joens

Nicht ärgern, sondern handeln! Vor allem den gesunden Menschenverstand einsetzen, das wäre mein Vorschlag an die Betroffenen.
Die VG-Wort hat das Monopol und damit ist es in gewisser Weise unangreifbar. Auch führt es nur aus, was das Patentamt und eine Stufe übergeordnet das Justizministerium in einem gewissen Rahmen dulden und auch weiterhin beschließen werden: Zunächst mal keine Ausschüttung für Autoren, da ihr System durch Herrn Vogel infrage gestellt wurde. Strafe also.
All das funktioniert nur durch enge Absprachen mit Ver.di und natürlich den großen Berufsverbänden, so wie dem Journalistenverband. Überall dort sitzen aber kluge Köpfe, oder nicht? Jeder dort kennt den Sachverhalt, hat die beiden einschlägigen Urteile in dem Fall recherchiert, ist vertraut mit der entsprechenden Haltung der EU.
Was ist also heute ein gesunder Journalistenverstand? Meiner Meinung nach brauchen wir wieder eine wirklich freie Presse. Man muss sich einmal überlegen, wie viel Mut es erfordert, gewisse Strukturen überhaupt in diesem Land zu hinterfragen. Herr Vogel wird hier zum Sündenbock gemacht, weil er etwas anprangert, das nach EU Standard schon längst auf den Prüfstand gehört: Die Monopole unserer Verwertungsgesellschaften.
In diesem Sinne ist der letzte Paragraph des Artikels besonders bezeichnend. Mut wird nicht anerkannt, sondern die bestehende Ordnung infrage zu stellen, das wird hinterfragt. Bärendienst?!
Obrigkeitshörigkeit? Das war noch vor zehn Jahren kein Zeichen von journalistischem Mut - heute ist es an der Tagesordnung. Man fragt sich daher, wer bei wem in Lohn und Brot steht. Deshalb auch mein Fragezeichen nach der "Freien" Presse. Dennoch danke ich dem Artikel, da er Gesinnung zeigt. Meine ist es allerdings nicht ;-)) Wo sind sie also, die mutigen Journalisten, die für uns Künstler kämpfen? Vor Herrn Vogel ziehe ich persönlich meinen Hut.

23.07.2012 13:15

Ursula Kiermeier

Ärgerlich parteiischer Artikel. Es gibt keinerlei Grund, die Autorenhälfte der Hauptausschüttung der VG Wort zurückzuhalten. Es kann für die Autoren, wenn Vogels Lesart sich vor Gericht durchsetzt, nur mehr Geld geben, nicht weniger, da alle VG-Wort-Mitglieder und Wahrnehmungsberechtigte den Vertrag mit der VG Wort lange vor den aktuellen Verlagsverträgen abgeschlossen haben. Das Problem betrifft allenfalls Neumitglieder der VG Wort. Es handelt sich bei dem Artikel also meiner Meinung nach um bewusste Augenwischerei. Vielleicht sollten die Urheber das Vertretungsmonopol der VG Wort brechen und eine Alternativorganisation gründen, wenn die VG Wort die Autorengelder noch länger zurückhält. So geht das jedenfalls nicht.

11.07.2012 11:28

Nicole Houwer-Joens

Sehr guter Artikel! Bin selber eine Wahrnehmungsberechtigte und seit 1995 bei der VG-Wort gemeldet, muss aber zugeben, dass ich nie wusste wie genau der Geldregen zwischen Urhebern und Verwertern aufgeteilt wurde. Aus meiner Zeit bei der Bavaria-Film in München – als Autorin von Seifenopern – weiß ich nur, dass die Produktionsfirma sich immer mehr Rechte überschreiben ließ, um als Verwerter (noch) mehr zu profitieren.

Generell hat in unserem Land eine schwierige Zeit für Urheber begonnen. Nicht nur finanziell, sondern vor allem auch inhaltlich werden wir zunehmend entmachtet. Davon können die beiden Berufsverbände, denen ich angehöre – der VDD für die Drehbuchschreiber und die AG-Dok für die Dokumentar-Filmer ihr trauriges Lied singen.

Wir bräuchten eine transparentere Struktur, sowohl bei den öffentlich-rechtlichen Sendern mit ihren verfilzten Machenschaften als auch bei unseren Verwertungsgesellschaften. Aber wer ist unsere Lobby? Gäbe es nicht die (freie) Presse – und ich stelle das Wort frei mit Absicht in Frage – wer würde seine Nase überhaupt noch in dieses filzige Dickicht stecken? Wie könnte man von außen überhaupt verstehen, wer wann und mit wem im Ego-Clinch liegt? Für den einen oder anderen Autor/in in Deutschland könnte der jährliche Sommerurlaub ausfallen, weil von der VG-Wort ohne Vorwarnung einfach nicht ausgeschüttet wurde. Das ist Urheber- Realität. Daher auch meinen Dank an euch.

 
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