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Autor

Monika Lungmus

verfasst am

01.06.2011

im Heft

journalist 6/2011

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ARD- und ZDF-Onlineplattformen

"Bitte nicht die Masse an Text"

Schon oft haben Verleger gedroht, gegen die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF vorzugehen. Jetzt scheint die Sache ernst zu werden. Der journalist sprach mit Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger.

Bild: ddp/Michael Gottschalk

Dietmar Wolff: "Ich hoffe, dass Klagen zustande kommen."

journalist: Was fürchten Sie mehr: die unkontrollierte Macht von Google im Internet oder die kontrollierten Online-Aktivitäten von ARD und ZDF?

Dietmar Wolff: Wir fürchten beides. Von effektiv kontrollierten Online-Aktivitäten kann man allerdings nicht sprechen. Hier geht es um eine deutliche Ausweitung, mit der wir nicht einverstanden sind, soweit es sich um presseähnliche Angebote handelt. In diesem Bereich gibt es bereits eine Grundversorgung der Verlage.

Die Verleger jammern schon lange über die angebliche Online-Expansion von ARD und ZDF. Tatsache ist aber, dass die öffentlich-rechtlichen Sender im Zuge der Drei-Stufen-Tests Tausende ihrer Webseiten löschen mussten. Wie passt das zusammen?

Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass wir nicht jammern. Es ist keineswegs larmoyant, wenn wir hier auf die Wettbewerbsverzerrung hinweisen. Es kommt zudem nicht darauf an, wie viel gelöscht wurde und wird, sondern es kommt darauf an, dass das gelöscht wird, bei dem wir ein Wettbewerbsproblem haben. Und das sind presseähnliche Angebote.

Wie müsste Ihrer Meinung nach ein akzeptables nichtpresseähnliches Angebot aussehen?

Es sollte nicht die Masse an Text enthalten, die man momentan auf den Webseiten von ARD und ZDF sieht. Dazu noch im nichtsendungsbezogenen Bereich. Das ist nach dem Rundfunkstaatsvertrag nicht erlaubt. Aber die Gremien haben alles, was online vorzufinden war, als nichtsendungsbezogen eingestuft und genehmigt. Genau das ist unser Problem. Denn ARD und ZDF bauen insbesondere die Nachrichtenportale zu Dachmarken aus und publizieren hier auch Inhalte, die nicht im Rundfunk gelaufen sind.

Schon im vergangenen Jahr haben Sie angekündigt, nach Brüssel zu gehen.

Wir wollen wissen, ob die Umsetzung aus Sicht der EU-Kommission in Ordnung ist. Im März sind wir in Brüssel vorstellig geworden.

Branchenbeobachter sagen, dass der Drei-Stufen-Test über die Vorgaben aus Brüssel hinausgeht.

Das wird immer wieder gesagt. Klar ist aber, dass die EU-Kommission bestimmte Voraussetzungen erfüllt wissen will – dass eine effektive Kontrolle vorherrscht, dass es eine präzise Definition dessen geben muss, was zur Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehört, dass der Markt nicht durch die Online-Aktivitäten von ARD und ZDF verzerrt werden darf.

Christian Nienhaus, Vorsitzender des Zeitungsverlegerverbands Nordrhein-Westfalen, sprach davon, dass die Drei-Stufen-Tests "nicht rechtskonform" seien. Sehen Sie das auch so?

In Deutschland wird es keine Klage unmittelbar gegen die Drei-Stufen-Tests geben. Denn unseres Erachtens ist dies rechtlich gar nicht möglich. Deshalb sind wir auch nach Brüssel gegangen. Mit Sicherheit wird auch nicht der Zeitungsverlegerverband NRW klagen. Aber einzelne Verlage prüfen derzeit sehr ernsthaft, ob und wie sie gegen bestimmte Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks klagen könnten. Es würde sich dann um wettbewerbsrechtliche Klagen handeln. Ich schätze, dass wir bis Mitte oder Ende Juni Genaueres wissen. Ich hoffe sehr, dass diese Klagen zustande kommen.

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