Detail-Informationen

Autor

Monika Lungmus

verfasst am

19.05.2011

im Heft

journalist 5/2011

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  • 29. Juni 2011: Der DJV dokumentiert auf seiner Website (PDF) die Betriebsvereinbarung der Neuen Westfälischen

Die Redakteure der Neuen Westfälischen wollen die Überstunden nicht ausufern lassen.

Arbeitszeiterfassung

Gratisarbeit ade

Viele Journalisten schieben einen riesigen Überstundenberg vor sich her. Bei der Neuen Westfälischen will man das nun eindämmen: mit einer Vereinbarung, die zur Arbeitszeiterfassung und Dienstplangestaltung verpflichtet.

25.000 Überstunden in sieben Monaten. Das ist einfach zu viel. Es bedeutet: Jeder der 140 Redakteure arbeitet pro Monat 3,5 Tage mehr, als es die tarifliche Arbeitszeit vorsieht. Jeanette Salzmann, Betriebsratsvorsitzende der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen, spitzt das Ergebnis der testweise erfassten Arbeitszeit noch ein bisschen zu: "Es sind 42 Tage pro Jahr für jeden Redakteur. Man kann das umrechnen und kommt dann auf eine Summe von mindestens 1,5 Millionen Euro, die der Verleger hier durch die allerorts gängige 'Vertrauensarbeit' erwirtschaftet hat." 

Jetzt soll die ausufernde Mehrarbeit eingedämmt werden. Bei der Neuen Westfälischen (NW) gilt seit April eine Betriebsvereinbarung, die die Arbeitszeiterfassung und den Abbau von Überstunden regelt. Sie ist verbindlich für alle – ob Volontär, normaler Redakteur oder Ressortleiter. Jeder muss seine Arbeitszeit notieren – und zwar elektronisch. Jedes Ressort, jede Lokalredaktion ist zudem verpflichtet, monatliche Dienstpläne aufzustellen und die Fünf-Tage-Woche einzuhalten. Überstunden sollen zeitnah abgebaut werden, so dass niemand mehr als 40 Überstunden auf seinem Arbeitszeitkonto ansammelt. Denn danach tritt der Betriebsrat auf den Plan. Generell sind mehr als 80 Überstunden nicht erlaubt.

Natürlich gab es Widerstände auf Seiten des Arbeitgebers. Der Betriebsrat musste sowohl die probeweise Erfassung der Arbeitszeit als auch die nun geltende Betriebsvereinbarung in der Einigungsstelle durchsetzen – dem Gremium, das in solchen Konfliktfällen vermittelt. Aber er sah sich zum Handeln gezwungen. Kollegen hatten immer wieder über die zunehmende Arbeitsbelastung geklagt. Manche hätten täglich zwölf Stunden und mehr gearbeitet. Jeanette Salzmann: "Es ist doch die Pflicht des Betriebsrats, gegen Arbeitszeitverstöße vorzugehen und einzuschreiten, wenn Kollegen sagen: Das schaffen wir nicht mehr."

In Bielefeld ist man optimistisch, dass die neue Regelung funktioniert. Denn das Ergebnis des Probelaufs, der ebenfalls für alle verbindlich war, habe auch die Skeptiker in der Redaktion überzeugt. "Im Redakteursjob sind Überstunden unvermeidlich“, sagt Salzmann. "Aber man darf sie nicht ausufern lassen. Unsere Regelung bietet den Kollegen einen sehr großen Spielraum: Innerhalb eines bestimmten Rahmens können sie ihre Arbeitszeit in Absprache mit dem Team selbst regulieren. Wir wollen das möglichst flexibel handhaben." 

Die Neue Westfälische ist nicht die erste Tageszeitung, bei der es eine Arbeitszeitregelung für Redakteure gibt. Beim Wiesbadener Kurier etwa wurde bereits vor zehn Jahren eine geschlossen. DJV-Tarifexpertin Gerda Theile hält solche Regelungen allerdings nur dann für effektiv, wenn die Ressort- und Redaktionsleiter auch zur Aufstellung von Dienstplänen verpflichtet sind (siehe Interview). Das aber ist längst nicht überall der Fall.

Zudem hat sich gezeigt: Eine Betriebsvereinbarung lebt und fällt mit dem Engagement der Betriebsräte. In Rostock bei der Ostsee-Zeitung achten die Belegschaftsvertreter laut Christoph Hohlfeld sehr genau darauf, dass die 2007 eingeführte Regelung nicht nur auf dem Papier steht. Man gehe regelmäßig in die Redaktionen, führe Gespräche mit den Kollegen und überprüfe auch, ob die Arbeitszeitbögen ausgefüllt und wie die Überstunden abgebaut werden. "Man muss hier am Ball bleiben", so Betriebsrat Hohlfeld. Es gebe immer wieder Versuche, aus der Regelung auszubrechen. Aber: "Wir können natürlich nicht in jedem Einzelfall verhindern, dass sich Kollegen selbst betrügen" – und bei der Aufzeichnung der Arbeitszeit pfuschen.

Das Grundproblem in den Redaktionen: Journalisten neigen zur Selbstausbeutung. Viele huldigen noch immer dem Bild des Redakteurs, der rund um die Uhr im Dienst ist. Arbeitszeiterfassung ist für sie "Stechuhrjournalismus", der der Qualität der Zeitung schadet. Manche halten es schlicht für zu bürokratisch und sehen sich in ihren kleinen Freiräumen beschnitten, wenn sie ihre Arbeitzeiten dokumentieren sollen.

Ein großer Teil der Redakteure fürchtet aber vor allem Konflikte mit den Vorgesetzten, wenn die Arbeitszeit nachgehalten wird. Man will sich nicht rechtfertigen müssen und dem Vorwurf der Chefetage aussetzen, für das "üppige Redakteursgehalt" auch noch die Stechuhr zu drehen oder zu langsam zu arbeiten, nicht die erwartete Leistung zu bringen. Also wird geschuftet bis zum Umfallen. Redakteure, mit denen der journalist bei der Recherche sprach, berichten von vermehrten Krankheitsausfällen. 

Manche Betriebsvereinbarung steht deshalb nur auf dem Papier, während die Redakteure im wirklichen Leben weiterhin Überstunden vor sich herschieben. Vor allem freiwillige Regelungen laufen ins Leere. Sie befördern nur den internen Gruppenzwang. Denn schaut nur ein Einzelner auf die Uhr, wird er schnell zum Außenseiter, weil seine Kollegen für ihn mitarbeiten müssen.

Je dünner die Redaktionen besetzt sind, desto mehr brennt das Thema unter den Nägeln. Barbara Dietel, Betriebsrätin beim Wiesbadener Kurier, hält die Arbeitszeiterfassung auch deshalb für sinnvoll, "weil sich so dokumentieren lässt, wo und wie viele Mitarbeiter fehlen". Überstunden sind zudem ein Argument, wenn der Arbeitgeber frei gewordene Stellen nicht mehr besetzen will oder Entlassungen ankündigt. 

In Bielefeld hofft man, "dass unser Modell anderen Betriebsräten Mut macht" – vor allem angesichts der aktuellen Tarifforderungen der Verleger. Die 40-Stunden-Woche, die sie wieder einführen wollen, könnte nämlich – rechnerisch gesehen – zu einem schlechteren Stellenschlüssel führen. Folge: Die Überstunden wachsen weiter an. Bei der NW hat man da jetzt einen Riegel vorgeschoben.

"Redaktionsleiter organisieren zu wenig"

Auf welcher gesetzlichen Basis können Betriebsräte in Sachen Arbeitszeit aktiv werden? Der journalist sprach mit DJV-Expertin Gerda Theile.

Gerda Theile: "Redakteure verschenken den Gegenwert eines Kleinwagens"

journalist: Es ist bekannt, dass Redakteure teilweise 45 Stunden und mehr pro Woche arbeiten. Wie sieht die gesetzliche Regelung aus?

Gerda Theile: Laut Arbeitszeitgesetz dürfen maximal acht Stunden pro Tag und 48 Stunden pro Woche gearbeitet werden. Denn der Samstag gilt per Gesetz als regulärer Arbeitstag. Der Tarifvertrag sieht allerdings eine Fünf-Tage-Woche vor.

Inwiefern ist der Betriebsrat bei der Arbeitszeit gefordert?

Die Betriebsräte haben qua Betriebsverfassungsgesetz ausdrücklich die Aufgabe, auf die Einhaltung der Gesetze zu achten. Daneben haben sie, was die Arbeitszeit in den Betrieben betrifft, ein Mitbestimmungsrecht. 

Wie sieht dieses Mitbestimmungsrecht genau aus?

Das Betriebsverfassungsgesetz definiert Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit als mitbestimmungspflichtige Angelegenheiten. Überstunden müssen, so verlangt es der Gesetzgeber, vorher vom Arbeitgeber beim Betriebsrat angemeldet werden. Sie müssen also vom Betriebsrat genehmigt werden, bevor der Arbeitgeber sie anordnet. Im Bereich Redaktion gilt der Tendenzschutz, der das Mitbestimmungsrecht an dieser Stelle etwas einschränkt. Im Fall von unvorgesehenen redaktionellen Ereignissen, etwa einem Flugzeugabsturz oder einem Tsunami, kann der Arbeitgeber also Überstunden anordnen. Hier kann der Betriebsrat dann nicht mitreden.

In manchen Verlagen gibt es Betriebsvereinbarungen zur Regelung der Arbeitszeit. Welche Punkte sollten hier aus DJV-Sicht enthalten sein?

Die Betriebsvereinbarungen sollten zwei Elemente enthalten: zum einen die Verpflichtung zur Dienstplangestaltung, zum anderen eine Arbeitszeiterfassung. Die Arbeitszeiterfassung allein führt in der Regel nicht zu einer veränderten Situation, da die Beteiligten schnell die Lust verlieren, ihre Arbeitszeiten aufzuschreiben, und von oben meist Druck ausgeübt wird, so dass die Redakteure jede Überstunde rechtfertigen müssen.

Warum ist ein Dienstplan wichtig?

Weil er alle Beteiligten, insbesondere die Redaktionsleiter, dazu zwingt, sich straff zu organisieren. Ein Teil der Überstunden resultiert nach unserer Beobachtung nämlich daraus, dass die Redaktionsleiter zu wenig organisieren. 

Aber mal ehrlich: Die Einhaltung der tariflichen Arbeitzeit ist doch für Redakteure unrealistisch.

Natürlich hat der Redakteursberuf manche Überraschungen im Tagesablauf. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Überstunden kostenlos geleistet werden müssen. Aber sie sind für den Verlag kostenlos, wenn sie weder in Freizeit noch in Geld abgegolten werden. Wir haben vor einigen Jahren mal ausgerechnet, dass Redakteure, die nicht auf die Arbeitszeit schauen, jährlich den Gegenwert eines Kleinwagens verschenken.

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