Nach dem Fall Lisa Fitz

Zwei Jahre Corona-Pandemie, und nun auf einmal darf Satire nicht mehr alles? Die Kabarettistin Lisa Fitz beklagt, dass nach einer Folge der SWR-Comedy-Sendung Spätschicht im Dezember 2021, in der sie 5.000 Impftote behauptet hatte, zum "bundesweiten Halali" gegen sie geblasen worden sei, "eine (!) Fehlformulierung" sei unverhältnismäßig aufgeblasen worden. "Ganz klar, ja", antwortet sie auf die Frage, ob sie im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und anderen Medien eine Tendenz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit, vielleicht sogar zur Zensur beobachte. Die sieht aus Sicht von Fitz so aus: "Sie können natürlich sagen, was Sie wollen, aber Sie werden dann halt nie wieder eingeladen oder rausgeschnitten, oder Sie sind ,Outlaw‘."

Lisa Fitz, 70, Bayerischer Verdienstorden, 17 Programme, mehr als 4.000 Sologastspiele, sieht sich als Opfer einer "Schmutzkübelkampagne". Sie sagt, sie sei "medial gesteinigt" worden. Ihre Kritik am Umgang des Südwestrundfunks mit ihr, ihre Kritik an der breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit dem Fall wirkt maßlos angesichts des Umstands, dass die Meinungs- und Pressefreiheit aktuell weltweit massiv unter Druck steht. 

Andererseits: Einige sehen den Fall Lisa Fitz dennoch im Zusammenhang mit anderen Vorgängen der vergangenen Monate: etwa dem des Tagesspiegel-Kolumnisten Harald Martenstein, der gelbe Sterne mit der Aufschrift "ungeimpft" bei den Corona-Protesten als "sicher nicht antisemitisch" bezeichnete, dessen Beitrag später von der Redaktion online gelöscht wurde und der anschließend der Zeitung den Rücken kehrte und nun für die Welt am Sonntag schreibt. Oder dem des Bloggers Boris Reitschuster, der aus der Bundespressekonferenz (BPK) ausgeschlossen wurde. Wie die Süddeutsche Zeitung schrieb, geschah dies nicht, weil Reitschuster die von der BPK organisierten Pressekonferenzen immer wieder als Bühne für Verschwörungsmythen genutzt habe, sondern weil er nach Montenegro umgezogen sei. Handelt sich der Verein der Hauptstadtkorrespondentinnen und -korrespondenten dennoch den Vorwurf der Cancel Culture ein? 

So wie es vielleicht auch im Kontext mit dem Blogger Rainer Meyer alias "Don Alphonso" geschehen könnte, Stichwortgeber für Hass und Shitstorms, der lange bei der FAZ war und jetzt für die Welt arbeitet. Er wurde, anders als die meisten anderen Mitglieder des Gremiums, zu Beginn der neuen Legislaturperiode des Deutschen Bundestags nicht mehr in die Jury für den Medienpreis des Parlaments berufen. Der damalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble soll das zu seiner Amtszeit 2021 bereits mitveranlasst haben. In Kenntnis und offenbar auch in Reaktion auf die Auseinandersetzung um Meyers Texte, die, wie die taz einmal schrieb, "nur ganz knapp an toxischen Tagebucheinträgen eines abgehängten Wüterichs vorbeischrammen".

"Giftige Desinformation"

Und was ist eigentlich mit Russia Today, dem staatlichen russischen Sender, dessen Verbreitung in der EU nur wenige Tage nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine untersagt wurde? Die "Medienmaschine des Kremls" werde verboten, twitterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ebenso wie Sputnik dürfe RT "nicht länger in der Lage sein, seine Lügen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen". Europa werde Werkzeuge entwickeln, um "giftige und schädliche Desinformation" zu verbieten. Eine Reaktion der EU, die von mehreren erfahrenen Reportern bedauert wurde.

Die Eskalationen verlaufen nicht alle nach dem gleichen Muster. Aber gemein ist den Kritikern daran oft eine problematische Interpretation des Begriffs der Meinungsfreiheit und einer Satire, die ja angeblich "alles" darf. Es sind allesamt Fälle, die das Spannungsverhältnis zwischen Fake News, falscher Ausgewogenheit und Meinungsfreiheit berühren. Rassismus beispielsweise ist keine Meinung. Und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat – egal ob es nun um israelbezogenen Antisemitismus oder den Antisemitismus etwa der "Querdenker"-Bewegung geht – ebenfalls zu Recht betont: "Antisemitismus ist keine Meinung." 

"Was darf die Satire? Alles.", endet der Essay von Kurt Tucholsky, der 1919 im Berliner Tageblatt erschienen ist. Wenig zitiert wird aus diesem Text die Einschränkung, die der Schriftsteller seiner Pointe vorangestellt hat: "Eine Satire, die zur Zeichnung einer Kriegsanleihe auffordert, ist keine." Ist demnach, um auf den Fall Lisa Fitz zurückzukommen und Tucholsky auf die aktuelle Situation zu übertragen, eine Satire, die mit Fake News arbeitet und sich rechtsextremer Propaganda bedient, womöglich gar keine?

Denn das gehört zur Geschichte der umstrittenen Spätschicht-Folge, die unter dem Titel "Lisa Fitz vs. Jens Spahn" in der SWR-Mediathek abrufbar war. Unbestritten hat die Kabarettistin nicht nur Verdachtsfälle mit tatsächlichen Impftoten gleichgesetzt. Sondern sich bei der Zahl von 5.000 auf einen Entschließungsantrag der französischen EU-Parlamentarierin Virginie Joron, einer Politikerin der rechtsextremen Partei Rassemblement National, bezogen. Mal abgesehen von der Generalabrechnung mit Regierenden, die sie der "Impfotenz" bezichtigte und denen sie "Fehler, Fehlaussagen, Mistmanagement bei der Impfstoffbestellung, Regelwirrwarr" vorwarf, was nun wiederum zweifelsfrei unter die Meinungsfreiheit fällt. Doch wie umgehen mit einer Satirikerin, die Desinformation betreibt und dann laut "Meinungsfreiheit" ruft?

"Die Eskalationen verlaufen nicht alle nach dem gleichen Muster. Aber gemein ist den Kritikern daran oft eine problematische Interpretation des Begriffs der Meinungsfreiheit und einer Satire, die ja angeblich ‚alles‘ darf."

Die Reaktionen des SWR waren konfus und wirkten unbeholfen. Auf eine Anfrage des Autors dieses Textes für eine taz-Recherche im Dezember, sandte der SWR zunächst einen Link zum Entschließungsantrag der französischen Rechtsextremistin Joron, den der Sender von Fitz bekommen hatte. Mit der Feststellung: "Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die in diesem Antrag benannten Zahlen der Impftoten aller Wahrscheinlichkeit nach nicht belastbar sind." Die Ausstrahlung der Satire aber verteidigte der Sender damals zunächst noch: "In der Abwägung von einem möglichen und erwartbaren Vorwurf der Zensur versus Meinungsfreiheit haben wir uns bewusst dazu entschieden, diesen Text zu senden, um die Pluralität der vorkommenden Meinungen zu beweisen." Florian Schroeder sagte in seiner Anmoderation, den Öffentlich-Rechtlichen werde vorgeworfen, es gebe "immer die gleichen Meinungen, keine Vielfalt". Die Meinung von Lisa Fitz teile er persönlich absolut nicht, sie dürfe "trotzdem hier stattfinden". 

Klar eingeordnet?

Kurz darauf verzichtete erst 3sat darauf, eine Wiederholung der Fitz-Sendung auszustrahlen. Zudem wurde die Spätschicht-Ausgabe aus der ARD-Mediathek genommen und auch auf allen Kanälen des SWR depubliziert. Nun hieß es, zwar habe Florian Schroeder als Moderator die "kritische Meinung auch zum sensiblen Thema Impfen" klar eingeordnet. Aber: "Die Meinungsäußerungsfreiheit gilt jedoch nicht unbegrenzt, sondern endet auch in einer Comedy- oder Satiresendung bei falschen Tatsachenbehauptungen." Kurz darauf stellte die Wissensredaktion des SWR in einer Analyse klar, es sei "grob falsch" davon zu sprechen, dass europaweit mehr als 5.000 Menschen infolge einer Corona-Impfung gestorben seien. Eine exakte Zahl von Impftoten zu nennen sei "seriös unmöglich". Weiter hieß es, man müsse nicht Arzt oder Ärztin sein, um einen Verdachtsfall zu melden, das könnten auf der Website des Paul-Ehrlich-Instituts "wir alle". 

Die nächste Wendung kam Ende Januar. Fitz kündigte dem SWR die Zusammenarbeit auf. Nun erklärte der Sender, er nehme diese Entscheidung mit "großem Bedauern" zur Kenntnis. Der zuständige Programmdirektor Clemens Bratzler meinte, man habe "die langjährige sehr anregende Zusammenarbeit mit ihr gerne fortgesetzt". Die Kommunikation war also alles andere als stringent.

Die öffentlich-rechtlichen Sender sehen sich in der Auseinandersetzung um die Corona-Politik unter Erwartungsdruck gesetzt, auch die Argumente der "Querdenker" abzubilden. Im November 2020 standen hochrangige Vertreter der ARD bei einer Videokonferenz Corona-Verharmlosern Rede und Antwort, die sich zum Teil zuvor mit Querdenken und dem Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen vernetzt hatten. Sie hatten als "Experten" für die öffentlich-rechtlichen Programme unter anderem Stefan Homburg und Sucharit Bhakdi empfohlen, forderten per Petition ein Streitgespräch mit den Maßnahmen-Kritikern auf der einen und Karl Lauterbach oder Christian Drosten auf der anderen Seite. Dem wurde nicht stattgegeben, die ARD nannte die Videokonferenz aber einen "sachlichen und ernsthaften Austausch". Ende Januar, damals noch als Kolumnist des Tagesspiegels, hatte Martenstein eine "faire" Berichterstattung über die Forderungen der "Querdenker"-Bewegung verlangt. Man müsse deren Sprecher "selbst zu Wort kommen lassen". 

Nun ist schon lange Corona-Verharmloser Sucharit Bhakdi Stammgast bei Servus TV, einem österreichischen Sender, der Verschwörungsideologen immer wieder ein Podium bietet. Die österreichische Publizistin Ingrid Brodnig bezeichnet Servus TV als "Epizentrum vom Querdenken". Dem ARD-Studio Wien berichtete sie, sie habe schon im Sommer 2020 bei einer Großdemonstration in Berlin Coronaleugner gefragt, woher sie ihre Informationen über die Pandemie beziehen: "Da wurde einerseits Telegram als deren Informationsquelle genannt und, was Medien betraf, damals schon Servus TV." Servus TV gehört zum Red Bull Media House und ist so im Besitz von Dietrich Mateschitz, dem reichsten Mann Österreichs.

Ende Oktober 2021 war auch Lisa Fitz in der Sendung Corona-Quartett bei Servus TV zu Gast, unter anderem mit dem Hannoveraner Finanzwissenschaftler Homburg, der immer wieder Falschinformationen zur Pandemie verbreitet. Homburg outete sich später als Fan der Kabarettistin, lobte sie als "patent und klug". Im Dezember twitterte er als "Beleg" dafür, "dass die von Lisa Fitz genannte Zahl ,5.000‘ nicht aus der Luft gegriffen war", als Screenshot einen Auszug des Entschließungsantrags aus dem EU-Parlament. Die Rechtsextremistin Joron als Quelle verschwieg er. Die Rolle von Homburg in Corona-Debatten ist bekannt. Auf Twitter hatte er schon im Mai 2020 die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem Satz kommentiert: "Das hier IST 1933." Im Februar 2022 porträtierte die Hannoversche Allgemeine Zeitung Homburg auf einer ganzen Seite als "Professor Seltsam". Und schrieb: "Unter Impfgegnern gilt er als Lichtgestalt."

Nicht wahrgenommen 

Fitz will auf Nachfrage des journalists über Homburg nichts sagen: "Ich habe schlicht nicht die Zeit, alles zu recherchieren, was jemand sagt oder schreibt." Bei der Frage nach Servus TV hingegen gerät sie ins Schwärmen: "Bei Servus TV kommen Menschen zu Wort und man hört Sichtweisen, die man im gesamten deutschen Talkshow-Aufkommen so gut wie nicht findet beziehungsweise nicht auftreten lässt, schon seit mehreren Jahren." Die "sogenannte Meinungsvielfalt" habe "eine Unwucht", sagt sie. "Das provoziert mein Demokratieverständnis." Sie verstehe, warum die "Querdenker"-Bewegung entstanden sei: Menschen fühlten sich nicht mehr wahrgenommen, sondern ausgeschlossen, was die Regierungsmaßnahmen betreffe. "Für viele Menschen geht es auch ums Überleben – finanziell und psychisch." Zur Frage nach der mangelnden Abgrenzung der Bewegung nach rechts sagt sie: "Ich akzeptiere nicht, dass man alle Maßnahmenkritiker in einen Topf wirft: Rechtsextreme, Nazis, Aluhüte, Wirrköpfe – die Denunziation geht doch schon seit bald zwei Jahren." Begriffe wie "Schwurbler" seien "dumme, abwertende Teenagerausdrücke".

"Den SWR attackiert Fitz an einem seiner schwachen Punkte – dem fehlenden Faktencheck zum Entschließungsantrag der französischen Rechtsextremistin vor Ausstrahlung der Sendung. Sie habe dem leitenden Redakteur die besagte Quelle per WhatsApp geschickt. ‚Seine Antwort war: Krass!‘"  

Hochres­pektable Menschen, Professoren, Vorstände, honorable Ärzte würden abqualifiziert "und jedes Provinzblättchen und jeder Kritzelwurm mit Strickmütze im Homeoffice, der außer ein paar Artikelchen keine Lebensleistung vorzuweisen hat, darf sich pubertär über Menschen mit Erfahrung und Wissen erheben". Andere würden das dann mit Copy and Paste übernehmen.

Den SWR attackiert Fitz an einem seiner schwachen Punkte – dem fehlenden Faktencheck zum Entschließungsantrag der französischen Rechtsextremistin vor der Ausstrahlung. Sie habe dem leitenden Redakteur die besagte Quelle per Whatsapp geschickt. "Seine Antwort war: ,Krass!‘" Später habe der Redakteur erklärt, er wolle sich "den Schuh nicht anziehen". Es sei nicht seine Aufgabe, die Quellen der Kabarettistin zu prüfen. Bei sauberer Prüfung hätte der SWR nicht nur herausfinden können, wer den Entschließungsantrag gestellt hat. Sondern auch, dass diese Anträge regelmäßig als Basis für Desinformation genutzt werden. Das EU-Parlament hat inzwischen angekündigt, die Transparenz um die Entschließungen, die meist nur die persönliche Meinung der Antragsteller widerspiegeln, zu erhöhen.

Doch darum geht es längst nicht mehr. Lisa Fitz ist, ein schleichender Prozess, in ihrer Empörung über "die da oben" abgedriftet. Der Spiegel schreibt: "Sie spaltet selbst: Sie will differenzierte Kritikerin sein und bedient doch immer wieder ganz simpel die Radikalisierten." Beifall bekomme sie von den ganz Rechten, den ganz Linken und den ganz Verwirrten. 

"Volksverdummung"

Zum Teil rekrutiert Lisa Fitz ihre Verteidiger auch selbst. 2019 gaben die Linken-Politiker Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine eine Ehrenerklärung für Fitz ab, nachdem diese wegen antisemitischer Äußerungen in der Kritik stand. Zum Streit mit dem SWR veröffentlichte sie auf ihrer Homepage eine Solidaritätsadresse von Klaus Hartmann, einem Funktionär des Freidenker-Verbands, der in anderen Texten für Solidarität mit Ken Jebsen plädierte und Massenmedien "Volksverdummung" vorwirft. Als Anwalt in der Auseinandersetzung mit dem SWR beauftragte sie Ralf Höcker aus Köln, der unter anderem wegen seines AfD-Mandats bekannt ist. Um die eigene Opferrolle zu pflegen, geht es bei ihr kaum ohne Superlative: In einem Auftritt bei Bild TV nannte Lisa Fitz die Anmoderation von Florian Schroeder "einmalig in der TV-Geschichte". 

Die Fitz Company beauftragte Ekkehard Sieker, der bis Ende 2020 für die Satiresendung Die Anstalt des ZDF arbeitete, mit einem Gutachten zu den 5.000 Impftoten. Sieker rechnete, angeblich ohne ein Honorar für seine Expertise zu nehmen, die Zahl der möglichen Corona-Impftoten auf "wahrscheinlich" zwischen 5.000 und 30.000 hoch. Wiederum wurde der Entschließungsantrag aus dem Europaparlament zwar erwähnt, nicht aber die rechtsextreme Abgeordnete als dessen Verfasserin. 2018 hatte sich Sieker bei einer Veranstaltung "Stopp Ramstein" darauf festgelegt, dass das Narrativ "böser Russe" bewusst vom Mainstream konstruiert worden sei – ein Video der Rede verbreitet Weltnetz TV des Linken-Politikers Diether Dehm im Internet. 

Im März machten die Nachdenkseiten publik, dass sie Lisa Fitz als regelmäßige Kolumnistin gewonnen habe – eine verschwörungsideologische Plattform, die unter anderem der Auffassung ist, dass wir ohne den russischen Propagandasender RT Deutsch "noch schlechter informiert" seien. Der erste Beitrag von Lisa Fitz unter der Überschrift "Die heiße Nadel" drehte sich wiederum um Corona. Zur Einleitung hieß es: "Es tobt ein Glaubenskrieg und ein Geldkrieg. Covid ist die größte Geldmaschine, ein Glaubensersatz und ein Spalter. Amen."

Es sind bizarre Kreise, in denen sich Lisa Fitz inzwischen bewegt. Sie dort zu stellen, ist nicht einfach, vielleicht sogar zum Scheitern verurteilt. Hans-Peter Martin, früherer EU-Parlamentarier und Buchautor, sowie der Journalist Hasnain Kazim, langjähriger Spiegel-Auslandskorrespondent, versuchten es im Februar dennoch – im Streitgespräch mit Lisa Fitz bei Servus TV. Sie verbanden damit trotz ihrer Vorbehalte gegen den Sender die Hoffnung auf ein anderes Publikum. 

Nach der Sendung sagte Kazim dem journalist, er halte die Vorgehensweise des SWR für richtig. Zu oft werde Meinungsfreiheit mit Widerspruchsfreiheit durcheinandergebracht. "Wer Falsches, Verleumderisches, Beleidigendes, Menschenverachtendes oder wer Lügen verbreitet, muss damit rechnen, dass dies kritisiert und ihm oder ihr keine Bühne geboten wird. Mit Einschränkung von Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun." Über Lisa Fitz sagt Hasnain Kazim: "Ich fand sie nie komisch. Aber das tut nichts zur Sache, Humor ist Geschmackssache. Sie hat sich allerdings in eine Ecke verrannt, aus der sie nicht mehr rauskommt. Sie ist in einer Trotzhaltung gefangen."

Matthias Meisner ist freier Journalist, unter anderem für die taz.